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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ID.MED

Bei Fragen zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung. Bitte kontaktieren Sie uns:


ID.MED UG (haftungsbeschränkt)

Tel. +49 (0)351 31584433

Fax. +49 (0)351 31584439

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1. Allgemeines 

Alle Angebote, Lieferungen und Leistungen der ID.MED - künftige eingeschlossen- erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie werden durch Auftragsbestellung und Abnahme der bestellten Waren und Leistungen vom Kunden angenommen. Dies gilt auch, wenn von ID.MED anders lautenden Bedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen wird. Änderungen, Ergänzungen und Nebenabsprachen sind nur gültig, wenn diese durch ID.MED schriftlich bestätigt sind. Das gleiche gilt für die Zusicherung von Eigenschaften. 

2 Angebote

Sofern eine Bindefrist nicht ausdrücklich erwähnt ist, sind alle Angebote stets freibleibend. Verbesserungen und Änderungen der Waren und Leistungen sind möglich. Angebotsunterlagen sind urheberrechtlich Eigentum von ID.MED. Sie dürfen ohne Zustimmung weder vervielfältigt noch weitergegeben werden.

3. Bestellung & Auftragsannahme

Alle Aufträge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von ID.MED schriftlich bestätigt sind. Ausgenommen sind Lieferungen und Leistungen bis zu einem Nettowert von 250,00 EUR. Sämtliche Mengen und Maße in Bestellungen des Käufers basieren auf Angaben des Käufers. Sofern durch nachträgliche Änderungen Mehrkosten entstehen, gehen sie zu Lasten des Käufers.
Die Auftragsabwicklung erfolgt in jedem Fall mit Hilfe der elektronischen Datenverarbeitung. Das Einverständnis zur Speicherung der dazu erforderlichen Daten ist mit Zustandekommen des Vertrages gegeben.

4. Preise

Die in den Angeboten, Auftragsbestätigungen und Rechnungen ausgewiesenen Preise verstehen sich zuzüglich der zum Zeitpunkt der Rechnungslegung gültigen Mehrwertsteuer. Preise können bei Bekanntgabe von Änderungswünschen des Bestellers von ID.MED präzisiert werden. Sofern nicht schriftlich etwas anders vereinbart wurde, berechnen wir für Verpackung und Versand 1 % vom Nettowarenwert. Eine einseitige Preiserhöhung durch ID.MED ist zulässig, soweit sich der Listenpreis für die zu liefernden Geräte oder Waren oder die zu erbringenden Dienstleistungen erhöht hat. Dies ist dem Besteller spätestens zwei Monate vor Lieferzeitpunkt schriftlich mitzuteilen. Der Besteller hat sodann das Recht, durch schriftliche Erklärung binnen 14 Tage nach Bekanntgabe der Preiserhöhung vom Vertrag zurücktreten. Anderenfalls gilt der neue, bekanntgegebene Listenpreis als vereinbart.

5. Lieferung & Installation

Liefertermine und Lieferfristen können verbindlich und unverbindlich vereinbart werden. Wird ein vereinbarter Liefertermin um mehr als 8 Wochen überschritten, so kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Sämtliche Lieferfristen beginnen mit dem Tage der Auftragsbestätigung. Bei höherer Gewalt, unabwendbaren Zufällen, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung oder Liefersperre des Herstellers tritt kein Lieferverzug ein.
 Gleichzusetzen hiermit sind solche Umstände, die eine Leistungserbringung unzumutbar erschweren oder vorübergehend unmöglich machen. Für die Installation stellt der Anwender vor Installationsbeginn geeignete Räume, passende Stromquellen sowie die zum Anschluss der Maschinen erforderlichen Einrichtungen zur Verfügung.

6. Abnahme

Der Besteller ist verpflichtet, den bestellten Gegenstand oder die vereinbarte Dienstleistung abzunehmen. Bei Abnahme hat er sich von der ordnungsgemäßen Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder der Dienstleistung zu überzeugen.

7. Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen sind, sofern schriftlich nicht anderes vereinbart wurde, sofort ohne Abzug zahlbar. Die Zahlungen gelten an dem Tag als geleistet, ab dem wir über den Betrag frei verfügen können. Im Falle des Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen ab dem Tag der Fälligkeit in Höhe der uns berechneten Bankzinsen, mindestens aber in Höhe von 5% über dem Bundesbankdiskontsatz, zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig. Gerät der Käufer mit seiner Zahlung in Verzug, so können wir die Erfüllung unserer Verpflichtungen aus der Geschäftsbeziehung aufschieben, vom Vertrag unter Berechnung unserer Kosten zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. In diesem Falle werden alle uns gegenüber bestehenden Zahlungsverpflichtungen, auch aus anderen Verträgen, sofort fällig. Im Falle der Nichterfüllung des Vertrages durch den Kunden sind wir berechtigt, pauschal 30% des Kaufpreises als Schadensersatz zu verlangen, der Besteller hat gegenüber unseren Forderungen kein Zurückbehaltungsrecht. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur möglich soweit die Gegenforderung von uns unbestritten und rechtskräftig festgestellt sind. Etwaige Ansprüche aus den Verträgen können vom Besteller nur mit Zustimmung von uns an Dritte abgetreten werden. 

8. Versand & Gefahrenübertragung

Der Versand erfolgt auf Gefahr des Käufers. Bei Lieferung und Montage durch uns geht die Gefahr mit dem Einbau über. Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, die zu versendende Ware auf Kosten des Bestellers gegen Transportgefahren aller Art zu versichern. Dies hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang. Zu Teillieferungen sind wir berechtigt. Verzögert sich die Auslieferung aus Gründen, die der Anwender zu vertreten hat, so geht die Gefahr zum vereinbarten Auslieferungstermin auf den Anwender über.

9. Eigentumsvorbehalt

Die Ware wird von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unserer Forderungen aus der Geschäftsbeziehung unser Eigentum. Der Käufer hat die Pflicht, den Kaufgegenstand während des Eigentumsvorbehaltes in ordnungsgemäßem Zustand zu halten. Eine Rücknahme der Ware bedeutet keinen Rücktritt vom Vertrag, sie dient lediglich der Sicherung unserer Ansprüche. Die Kosten für Rücknahme und Verwertung des Kaufgegenstandes trägt der Käufer.

10. Gewährleitung

Wir gewährleisten, dass unsere Lieferungen nicht mit Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, behaftet sind. Der Gewährleistungsanspruch verjährt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, 6 Monate ab Lieferdatum bzw. mit Ablauf der Herstellergarantie nach Übergabe der Ware an den Besteller. Für Ware, die von Unterlieferanten bezogen wird, beschränkt sich die Garantiebedingungen auf die der Herstellerfirma. Im Rahmen unserer Gewährleistungspflicht bleibt es uns vorbehalten, fehlerhafte Teile auszutauschen oder in unseren Geschäftsräumen nachzubessern. Sollten diese Maßnahmen aus Gründen, die allein durch uns zu vertreten sind, nicht zum Erfolg führen, so kann der Anwender nach angemessener Frist von seinem Recht auf Wandlung oder Minderung Gebrauch machen. Ersetzte Teile gehen in unser Eigentum über. Gewährleitungen entfällt bei Anlagen, an denen der Anwender eigenmächtig Eingriff oder Änderungen vorgenommen oder von Dritten vornehmen lassen hat, sie entfällt ferner für Mängel, die ihre Ursachen in Fremdverschulden, Unfällen oder Störungen der Stromversorgungseinrichtungen, in außerhalb der Toleranzgrenzen liegenden Klimabedingungen oder Raumtemperaturen, in unsachgemäßem Transport, in unsachgemäßer Handhabung oder in unzulässigen Abweichungen von den in der Installationsbroschüre festgelegten technischen Grenzwerten haben. Für Software gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller. Schadensansprüche des Kunden jeglicher Art gegen uns sind ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche auf Ersatz von Folgeschäden, wie z.B. bei Verlust von Daten oder entgangener Gewinn, Ansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Forderungsverletzung und wegen Nichterfüllung. Das gilt nicht, wenn wir durch Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder Fehlens zugesicherter Eigenschaften zwingend haften.

11. Haftung

Die Firma ID.MED verpflichtet sich, die vereinbarten Leistungen nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung unter Anwendung zeitgemäßer Kenntnisse und Erfahrungen nach bestem Wissen und Gewissen durchzuführen. Die Haftung der Firma ID.MED ist im Falle der leichten Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Gegenüber Kaufleuten wird die Haftung der Firma ID.MED bei grober Fahrlässigkeit begrenzt auf 5.000,00 € bzw. auf eine einzelvertraglich festgelegte Haftung.

12. Programmerwerb

Wir liefern Programmträger einschließlich deren Dokumentation, ohne Quellcode. Der Besteller erwirbt ein zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht, soweit nichts anderes vereinbart ist. Er erwirbt kein Eigentums- oder Urheberrecht oder Copyright. Das überlassene Programm ist deshalb ein Lizenzprogramm, an dem der Besteller eine nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung des Programmes ausschließlich auf der mitgelieferten Datenverarbeitungsanlage für unbestimmte Zeit eingeräumt wird.

13. Schlussbestimmung

Dieser Vertrag gibt die gesamten Vereinbarungen zwischen den Parteien wieder. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Ergänzungen und Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame Bestimmungen sind durch wirksame zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen am nächsten kommen. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dresden. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.